ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 ALLGEMEINES, KUNDENKREIS, GELTUNG

§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS, RECHTE AN UNTERLAGEN

§ 3 KAUF AUF PROBE

Widerrufsbelehrung für Verbraucherinnen

§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, PREISE und AUFRECHNUNG

§ 5 LIEFERUNG, LIEFERZEIT und MONTAGE

§ 6 VERSAND, VERSICHERUNG UND GEFAHRÜBERGANG

§ 7 AUFBAU-, BENUTZUNGS-, WARTUNGSANLEITUNG und PFLEGEHINWEISE

§ 8 EIGENSCHAFTEN DES HOLZES

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG FÜR MÄNGEL

§ 10 GARANTIEBESTIMMUNGEN

§ 11 HAFTUNG FÜR SCHÄDEN

§ 12 EIGENTUMSVORBEHALT

§ 13 BENUTZERKENNUNG, PASSWORT, KUNDENSCHLÜSSEL

§ 14 DATENSCHUTZ

§ 15 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

§ 1 ALLGEMEINES, KUNDENKREIS, GELTUNG

1. Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AGB). Diese sind Bestandteil aller Verträge, welche mit der Kundschaft, über die von ROBHOC angebotenen Waren geschlossen werden.
2. Vertragspartner für die Kundschaft ist:
   aspekt schreinerarbeiten e. K.
   Jörg Bünger
   Piccoloministraße 26
   D-51063 Köln
   Telefon: +49 (0)221 8698537
   E-Mail: info@robhoc.de
   Amtsgericht Köln: HRA 25057
   USt-IdNr.: DE 257211379
   - nachfolgend ROBHOC genannt -
3. Das Produktangebot im Onlineshop von „www.robhoc.de/“ und „www.robhoc.com/“ richtet sich gleichermaßen an Verbraucherinnen und Unternehmerinnen, jedoch nur an Endabnehmerinnen. Für Zwecke dieser AGB,
   1. ist eine Verbraucherin jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann;
   2. ist eine Unternehmerin/ ein Unternehmen eine gewerbliche, behördliche oder selbstständige Endabnehmerin wie Kindergarten, Krippe, Schule, Hort, Heim, Praxis, Krankenhaus, Einrichtung für Menschen mit Behinderung und ähnliche Institutionen sowie (Sport-)Vereine, aber auch eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Unsere Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unserer Kundschaft über die von uns angebotenen Waren schließen.
5. Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbraucherinnen als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
6. Gegenüber Unternehmen gelten ausschließlich unsere AGB; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Leistung an das Unternehmen vorbehaltlos erbringen.
7. Die Verkaufsbedingungen regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen. Über Links in unserem Online-Shop können die Verkaufsbedingungen bei der Bestellung abgerufen, gespeichert oder ausgedruckt werden. Die für Ihre Bestellung maßgeblichen Verkaufsbedingungen werden nochmals separat zusammen mit der Versand- und Vertragsbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) von uns zugesandt.
8. Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland oder den Niederlanden haben und hier eine Lieferadresse angeben können. Abweichende Länder beliefern wir ausschließlich auf Anfrage.

§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS, RECHTE AN UNTERLAGEN

1. Alle Vertragsabreden bedürfen der Schriftform. Auf die Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.
2. Sämtliche Aufträge und Bestellungen seitens der Kundschaft sind lediglich Angebote zum Vertragsschluss. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
3. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt die Kundin eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung über den Erhalt des Angebots folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
4. Die Kundin bestellt in unserem Shop, indem:
   1. Die gewünschten Artikel „In den Warenkorb“ gelegt werden und auf „Weiter zur Kasse“ geklickt wird, um mit dem Bestellvorgang zu beginnen. Der Warenkorb stellt eine Auflistung aller Waren dar, die der Kunde zum Zweck der Bestellung durch Anklicken ausgesucht hat. Waren können der Menge nach verändert oder aus dem Warenkorb entfernt werden.
   2. Die Kundin gibt ihre E-Mail-Adresse an, um sich zu registrieren. Dies kann entweder geschehen durch:
      1. Registrierung als neue Kundin, indem die E-Mail-Adresse eingeben wird.
      2. Anmeldung mit E-Mail-Adresse oder Kundennummer und Passwort im Kunden-Konto.
      3. Bestellung als Gast, ohne dauerhafte Registrierung, mit Angabe der E-Mail-Adresse.
   3. Die Kundin gibt weiterhin ihre Liefer- und Zahlungsdaten, sowie die gewünschte Zahlungsart ein.
   4. Im letzten Schritt überprüft die Kundin die Richtigkeit der Angaben („Bestellung abschließen“). Sie kann ihre Bestelldaten korrigieren bzw. ändern, indem sie auf „ändern“ klickt.
   5. Durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ sendet die Kundin ihre Bestellung an uns ab.
5. Für eine telefonische Anfrage/Bestellung erreichen Sie uns unter der Rufnummer +49 221 8698537 zwischen 8.00–17.00 Uhr (regulärer Festnetztarif des jeweiligen Telefonanbieters, Mobilfunktarif ggf. abweichend).
6. Die Bestellung inklusive der personenbezogenen Daten der Kundin werden von uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
7. Jede Kundin, die Verbraucherin ist, ist berechtigt, ihre Bestellung nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung, die ihr im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
8. Technische Änderungen im Sinne des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
9. Die ausgewiesenen Preise beziehen sich - soweit nichts anderes ausdrücklich erwähnt ist - nur auf die jeweils abgebildeten Artikel gem. Beschreibung, nicht auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.
10. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die nicht als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf die Kundschaft unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

§ 3 KAUF AUF PROBE

1. Unternehmerinnen können nicht auf Probe kaufen.
2. Verbraucherinnen können auf Probe kaufen, d. h. Sie können gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt kostenlos- und risikolos zurückgeben. Bitte benutzen Sie für die Rücksendung die vorgefertigten Rücksendepapiere unter Angabe des Rücksendegrundes:
   1. Voraussetzung ist, dass sich die Ware noch in einwandfreiem und originalverpacktem Zustand befindet. Die Rückgabe ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Büchern, Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt sind.
   2. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Rückgabe von Waren, die nach Auftrag der Kundin konfektioniert oder angefertigt werden (Turnmatten, Möbel, Akustikelemente usw.)
   3. Bei Rückgabe/Umtausch von Fracht-Artikeln erstatten wir Ihnen den Warenwert. Sind Sie Unternehmer, müssen von Ihnen die Frachtkosten für Hin- und Rücktransport (je 10 % des Auftragswertes) übernommen werden. Sind Sie Verbraucher müssen von Ihnen die Frachtkosten für den Rücktransport (10 % des Auftragswertes) übernommen werden.
   4. Grundsätzlich können Sie auch alles aus dem Ausland unter den vorgenannten Bedingungen innerhalb von 14 Tagen zurückschicken. In diesem Falle aber tragen Sie das Transportrisiko und die Rücksendekosten aus dem Ausland.
3. Der Kaufvertrag wird nach Erhalt der Ware durch Ihre Billigung bindend. Die Billigung gilt als erfolgt, wenn Sie uns innerhalb der 14-tägigen Billigungsfrist weder eine anderweitige Nachricht zukommen lassen noch die gelieferte Ware zurücksenden. Nach der Billigung steht Ihnen als Verbraucherin das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung für Verbraucherinnen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Folgen des Widerrufs

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, PREISE und AUFRECHNUNG

1. Mit Abschluss des Kaufvertrages schuldet die Kundin einen Kaufpreis.
2. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Alle Preisangaben sind in Euro und verstehen sich bis zu einer Bestellung im Wert von 100 € zuzüglich 15 € Versandkostenpauschale. In den Preisen sind keine Zölle, Inselzuschläge und ähnliche Abgaben enthalten. Diese hat grundsätzlich die Kundin zu tragen. Wir behalten uns vor die Verkaufspreise jederzeit zu aktualisieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Irrtum vorbehalten.
3. Bücher unterliegen dem Buchpreisbindungsgesetz, das heißt, wir sind an die von den Verlagen festgesetzten Preise gebunden und dürfen keine Preisnachlässe oder Rabatte geben. Zu den Büchern gehören auch bestimmte CDs, E-Books oder kombinierte Artikel.
4. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir gegen Vorkasse oder gegen Rechnung.
   Kauf per Vorkasse:
   Auf Bestellungen gegen Vorkasse gewähren wir 2% Vorkassenrabatt. Nach Verbuchung Ihrer Zahlung per Überweisung verschicken wir Ihre Lieferung. Unsere Bankverbindung und weitere Zahlungshinweise erhalten Sie nach der Bestellung per E-Mail. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung die Vorkassenrechnungsnummer an. Die Ware wird für 10 Tage reserviert. Je nach Kreditinstitut kann es ein bis drei Werktage dauern, bis Ihre Zahlung bei uns eintrifft.
   Kauf auf Rechnung (nur für gewerbliche Kundinnen):
   Zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug, Bonität vorausgesetzt. Sollte Ihre Bonität bei der Prüfung durch ein unabhängiges Institut oder bei unserer internen Prüfung nicht vollkommen bestätigt werden, beliefern wir Sie gegen Vorkasse. Liegt uns Ihre E-Mail-Adresse vor, senden wir Ihnen die Rechnung vorzugsweise per E-Mail zu (PDF-Anhang). Die Lieferung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei offenkundigen Betrugsfällen zögern wir nicht, Anzeige zu erstatten.
5. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs:
   1. Bei späteren Zahlungen können wir unter Vorbehalt der Geltendmachung aller Rechte bei Kunden, die Unternehmen sind, Zinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnen. Kommen Sie als Verbraucherin in Zahlungsverzug, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechtigt.
   2. Für jede Mahnung können wir Bearbeitungsgebühren in Höhe von bis zu netto 10,00 € berechnen.
   3. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden vorzugsweise per E-Mail oder per Brief zugesandt werden.
6. Aufrechnungsrechte stehen der Kundin nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ist die Kundin eine Unternehmerin, ist sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Fahrer, technisches Personal wie Monteure und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt.

§ 5 LIEFERUNG, LIEFERZEIT und MONTAGE

1. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands und den Niederlanden möglich. Bitte beachten Sie, dass in diversen Ländern verschiedene Produkte trotz der Abbildung in unserem Webshop auf Grund gesetzlicher Vorschriften nicht angeboten werden bzw. vertrieben werden dürfen.
2. Aufträge werden von uns schriftlich per E-Mail bestätigt. Die Lieferzeit wird im Bestellprozess angegeben und gilt für Lieferungen nach Deutschland.
3. Wir sind berechtigt Teillieferungen vorzunehmen. Handelt es sich bei den Teillieferungen um getrennt nutzbare Produkte, erlauben wir uns Teilrechnungen stellen zu können. Zusätzliche Versandkosten fallen nicht an. Liefertage sind Werktage ohne Samstage.
4. Nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigte Lieferzeiten bzw. Termine sind lediglich Rahmenzeiten und berechtigen die Auftraggeberin bei Überschreitung bis zu einem Monat nicht, den Rücktritt oder Schadensersatz zu verlangen. Befinden wir uns mit einer Lieferung in Verzug, hat die Auftraggeberin eine angemessene Nachfrist zur Leistungserbringung zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
5. Verzug tritt nicht ein, wenn die Auftraggeberin eine ihr obliegende Vorleistung nicht erbracht hat.
6. Verzug tritt nicht ein, wenn wir zur rechtzeitigen Erfüllung des Vertrages infolge nicht ordnungsgemäßer/nicht rechtzeitiger Anlieferung von Roh- Hilfs- und Betriebsstoffen, bei Maschinenschäden, Betriebs- oder Transportstörungen, höherer Gewalt, Streik, Quarantäne, Betriebsurlaub oder behördlichen Maßnahmen an der Leistungserbringung gehindert sind. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
7. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren auf absehbare Zeit nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Die Käuferin wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich unterrichtet. Bereits erbrachte Leistungen der Käuferin werden unverzüglich erstattet.
8. Es gibt keinen Mindestbestellwert. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bis brutto 100,00 EUR Auftragswert berechnen wir Ihnen brutto 15,00 EUR Versandkosten. Es können Inselzuschläge anfallen. Ab brutto 100,00 EUR Auftragswert liefern wir frachtfrei (außer Inseln). Weltweite Auslandslieferungen sind möglich – Aufpreise auf Anfrage.
9. Die Art der Versendung sowie die Transportpersonen bestimmen wir nach freier Wahl. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung frei Bordsteinkante, außer es ist schriftlich Abweichendes vereinbart.
10. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei der Kundin nicht möglich war, trägt die Kundin die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass ROBHOC oder der Transportdienstleister ihr die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
11. Die Preise im Online-Shop sind für die Selbstmontage kalkuliert. Die Auslieferung erfolgt teilweise zerlegt oder teilmontiert. Die gebrauchsfertige Montage gehört nicht zum Lieferumfang.

§ 6 VERSAND, VERSICHERUNG UND GEFAHRÜBERGANG

1. Ist die Kundin Verbraucherin, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf die Kundin über, in dem die Ware an die Kundin ausgeliefert wird oder die Kundin in Annahmeverzug gerät.
2. Ist die Kundin Unternehmerin, ist - sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt - die Lieferung ab Werk vereinbart. Gegenüber Unternehmen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf die Kundin über. Gegenüber Unternehmen haften wir nicht für Transportschäden. Bei Erkennen von Schäden an der Verpackung (Transportschäden) hat die Kundin bei Annahme der Ware vom Transportunternehmen die Beschädigung bescheinigen zu lassen. Ohne diese Aufnahme leisten die Transportunternehmen keinen Schadenersatz.

§ 7 AUFBAU-, BENUTZUNGS-, WARTUNGSANLEITUNG und PFLEGEHINWEISE

1. Bitte beachten Sie die mitgelieferte Aufbau-, Benutzungs-, Wartungsanleitung und die Pflegehinweise zu unseren Produkten vor der Montage und Inbetriebnahme. Die Anleitungen sind Bestandteil der Produkte. Sie enthalten unter anderem wichtige Hinweise zur Inbetriebnahme, Handhabung, Wartung, Sicherheit und Pflege.
2. Gerne senden wir Ihnen die Unterlagen bei Verlust per E-Mail zu.

§ 8 EIGENSCHAFTEN DES HOLZES

1. Holz ist ein Naturprodukt. Seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat die Kundin seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. Gegebenenfalls hat sie fachgerechten Rat einzuholen.
2. Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden innerhalb einer Holzart gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Holz und stellt keinerlei Reklamations- oder Haftungsgrund dar.
3. Eigenschaftsangaben durch ROBHOC oder des Herstellers hinsichtlich der verkauften Ware beschreiben lediglich die Beschaffenheit, stellen aber, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbar, keine Garantie dar.

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG FÜR MÄNGEL

1. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, stehen der Kundin die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Verjährungsfrist für Mängelsprüche bei der Lieferung neuer Sachen beträgt zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrenübergang. Die Kundin kann von uns zunächst Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist die Kundin Unternehmerin, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Wir können die von der Kundin gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 11.
2. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann die Kundin wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen.
3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche der Kundin – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. ROBHOC haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ROBHOC nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden der Kundin. Soweit die vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von deren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
4. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Sofern ROBHOC fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
6. Von außen erkennbare offensichtliche Schäden an der Versandverpackung der Ware sind vom Kunden unverzüglich dem Transporteur bzw. Spediteur anzuzeigen.
7. War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist ROBHOC berechtigt, der Kundin Versand- und Prüfkosten in Höhe von brutto 50 € in Rechnung zu stellen. Der Kundin bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall die Kundin die Versendungskosten zu zahlen.
8. Nur gegenüber Unternehmen gilt Folgendes: Die Kundin hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von der Kundin genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung - möglichst unter Beifügung der Lieferscheinnummer - oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich angezeigt wird.

§ 10 GARANTIEBESTIMMUNGEN

1. Die Herstellergarantie ist für als solche gekennzeichneten Produkte ab Kaufdatum nach dem 01.01.2016 je nach Kennzeichnung bis zu 10 Jahre gültig. Die Herstellergarantie gilt nur für solche Produkte, die mit einer „Garantieplakette“ in unseren Werbemitteln oder in den Gebrauchsanweisungen gekennzeichnet sind.
2. Wir gewährleisten, dass unsere Produkte nach den branchenüblichen Maßstäben für industriell gefertigte Möbel frei von Material- und Verarbeitungsmängeln sind. Voraussetzung für die Wirksamkeit dieser Garantie ist eine fachgerechte Montage und Wartung gemäß den anerkannten Regeln der Technik sowie die Beachtung und Einhaltung der Wartungs- und Pflegehinweise.
3. Der Garantieanspruch erstreckt sich nicht auf: warentypische, natürliche oder normale Verschleißerscheinungen, Schäden durch spitze, scharfkantige, heiße oder feuchte Gegenstände, Quellschäden durch stehende Feuchtigkeit, Schäden durch Chemikalien wie Desinfektionsmitteln, vorsätzliche oder fahrlässige Beschädigung oder Zerstörung oder unsachgemäße Behandlung durch z. B. ungeeignete Reinigungsmittel. Schäden, die aufgrund der Nichtbeachtung von Gebrauchshinweisen oder durch unsachgemäße Aufstellung entstehen, sind vom Garantieanspruch nicht umfasst. Ebenso kann keine Garantie übernommen werden, wenn die Mängel am Produkt auf Transportschäden, die nicht von uns zu vertreten sind, Fehlgebrauch, eine nicht übliche Nutzung, mangelnde Pflege, fehlerhafte oder unfachmännische Wartung und/oder Reparatur zurückzuführen sind.
4. Im Falle, dass die Mängel an dem von uns hergestellten Produkt auf einer mangelhaften Ausführung oder Materialfehler zurückzuführen sind, erhält der Kunde, innerhalb der Garantiezeit, nach Wahl von ROBHOC eine mangelfreie Sache oder eine Erstattung des Kaufpreises. Soweit das betroffene Produkt nicht mehr lieferbar ist, ist ROBHOC berechtigt, ein vergleichbares Produkt gleicher Art, gleicher Güte und gleichen Typs zur Verfügung zu stellen. ROBHOC trägt zum Zwecke der Erfüllung der Garantieansprüche die Transport-, Wege, Arbeits- und Materialkosten. Ausgewechselte Teile gehen in unser Eigentum über.
5. Die Garantiepflicht wird nicht ausgelöst durch geringfügige Abweichungen von der Soll-Beschaffenheit, die für den Wert und die Gebrauchstauglichkeit des Produkts unerheblich sind.
6. Der Garantieanspruch erlischt, wenn Reparaturen oder Eingriffe von Personen vorgenommen werden, die hierzu von uns nicht ermächtigt sind oder wenn unsere Produkte mit Ersatzteilen, Ergänzungs- und Zubehörteilen versehen werden, die keine Originalteile sind und dadurch ein Defekt verursacht wird, es sei denn, ROBHOC hat ausdrücklich zugestimmt.
7. Garantieleistungen bewirken weder eine Verlängerung der Garantielaufzeit, noch setzen sie einen neuen Garantielaufzeitraum in Gang. Die Garantielaufzeit für eingebaute Ersatzteile endet mit dem Garantiezeitraum für das ganze Produkt.
8. Unsere Garantie gilt für Produkte, die von ROBHOC erworben wurden und in Deutschland oder den Niederlanden genutzt werden.
9. Erweist sich ein Mangel eines Produkts als nicht von der Garantie umfasst, sind die bis dahin entstandenen Kosten von der Anspruchstellerin selbst zu tragen. Sollte die Anspruchstellerin nach Informationen hierüber trotzdem eine Instandsetzung des Produkts durch ROBHOC wünschen, dann hat sie für die zusätzlichen Kosten für Ersatzteile, Reisekosten und Arbeitsaufwand aufzukommen.
10. Die Gewährleistungsansprüche bleiben von den Garantiebedingungen unberührt.

§ 11 HAFTUNG FÜR SCHÄDEN

1. Wir haften nicht für einfache Fahrlässigkeit und haften nur auf vorhersehbare Schäden. Mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden ersetzen wir nur, soweit diese bei bestimmungsgemäßer Verwendung der gelieferten Produkte typischerweise zu erwarten sind.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für uns und unsere Erfüllungsgehilfen, nicht jedoch im Falle einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale und wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 12 EIGENTUMSVORBEHALT

1. Bei Verträgen mit Verbraucherinnen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf die Verbraucherin die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
2. Ist die Kundin Unternehmerin, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen die Bestellerin vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
3. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns die Unternehmerin unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigen sonstiger Art. Unabhängig davon hat die Kundin bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Ist die Kundin Unternehmerin, hat sie unsere Kosten einer Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
4. Ist die Kundin Unternehmerin, tritt sie uns für den Fall der Weiterveräußerung/ Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihr aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen ihre Kundin zur Sicherheit ab. Wir ermächtigen die Unternehmerin widerruflich, die von uns abgetretenen Forderungen auf unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn die Unternehmerin ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei der Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihre Umbildung oder ihre Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache. Diese gilt als Vorbehaltsware. Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen die Unternehmerin um mehr als 20 %, so haben wir auf Verlangen der Unternehmerin und nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.

§ 13 BENUTZERKENNUNG, PASSWORT, KUNDENSCHLÜSSEL

1. Bei Annahme der Anmeldung schaltet ROBHOC ein Benutzerkonto zur Durchführung und Abrechnung von Bestellungen frei und teilt dies der Kundin schriftlich mit, nachdem die Kundin ihre Andresse eingegeben hat. Dabei werden eine Benutzerkennung, ein Passwort und ggf. ein Kundenschlüssel eingerichtet und mitgeteilt, die der Identifizierung und Autorisierung der Kundin dienen und aus diesem Grund nur von der Kundin selbst verwendet werden dürfen. Die Kundin hat die Daten sorgfältig und vertraulich zu behandeln und vor Kenntnis Dritter zu schützen.
2. Soweit der Kundin Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von diesen Daten erhalten haben, so hat sie dies ROBHOC mitzuteilen, so dass der Zugang der Kundin gesperrt werden kann.
3. Bei Zahlungsverzug oder vorzeitigem Widerruf der Einzugsermächtigung, einer Auflösung oder Sperrung der angegebenen Bankverbindung oder bei Ablauf der Kreditkarte sind wir berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren.

§ 14 DATENSCHUTZ

1. Wir erheben und verarbeiten, soweit geschäftsnotwendige und im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zulässige, personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege von Kundenbeziehungen und für Werbeansprachen. In diesem Zusammenhang übermitteln wir Ihre Daten, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, z. B. Auslieferer.
2. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung können wir Ihre zur Adress- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Auskunfteien weitergeben, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Die dort gespeicherten Daten beziehen auch Erkenntnisse aus mathematisch-statistischen Verfahren ein.
3. Wenn Sie künftig keine Informationen und Angebote mehr erhalten wollen, können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten durch uns oder Dritte für Werbezwecke jederzeit durch eine formlose Mitteilung widersprechen (per Post oder per E-Mail an: info@robhoc.de). Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

§ 15 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

1. Der zwischen uns und der Kundin bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Unternehmen ist das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir haben das Recht, auch am für die Unternehmerin zuständigen Gericht zu klagen oder an jedem anderen Gericht, das nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann.
3. Sollte eine Bedingung dieser AGB unwirksam sein, unwirksam werden oder undurchführbar sein, wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine solche Regelung als vereinbart gelten, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
4. Alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnerinnen unterliegen deutschem Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch.